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Europäisches Patent · EP3273075 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3273075
- Anmeldenummer
- EP16764752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 09.06.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 19/10 (2006.01)F16B 21/04 (2006.01)F16J 15/10 (2006.01)F16B 21/08 (2006.01)B60R 21/20 (2011.01)
- Priorität
- JP 2015051555 16.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/056922 07.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/147922 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 09.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUROKAWA, Takuya
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.