KOLBENRING

Europäisches Patent · EP3273113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3273113
Anmeldenummer
EP16761436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2016
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 9/26 (2006.01)
F02F 5/00 (2006.01)
C23C 14/06 (2006.01)
Priorität
JP 2015049770 12.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/054315 15.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/143464 15.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  2. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SATO Daisuke

Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP

KAMURA Shuichi

Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP

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