GLEITRINGDICHTUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3273120 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3273120
Anmeldenummer
EP17001107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2017
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
09.10.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/34 (2006.01)
Priorität
GB 201611635 17.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

AES Engineering Ltd

Global Technology Centre Bradmarsh Business Park Mill Close, Rotherham S60 1BZ, GB

Erfinderin/Erfinder

Parkin, Andrew

Rotherham, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.