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Europäisches Patent · EP3273352 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3273352
Anmeldenummer
EP17182060
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2017
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
21.09.2022
Schutz endet spätestens
18.07.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G06F 11/16 (2006.01)
Priorität
CH 9462016 21.07.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 02.11.2023

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023

  5. 02.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

  6. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  7. 07.12.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

  8. 21.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.