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Europäisches Patent · EP3273544 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3273544
- Anmeldenummer
- EP16764663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 19.09.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/41 (2006.01)H01R 13/703 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015054278 18.03.2015JP 2015186453 24.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/055736 26.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/147833 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 19.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NORO, Yutaka
Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP
ITO, Toshihiro
Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.