PUSH-PULL-VERBINDER UND SICHERUNGSELEMENT FÜR EINEN PUSH-PULLVERBINDER

Europäisches Patent · EP3273548 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3273548
Anmeldenummer
EP17001234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2017
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
06.04.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/627 (2006.01)
Priorität
DE 102016008870 20.07.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 06.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Khaled, Ismail

4000 Sousse, TN

Quiter, Michael

57482 Wenden, DE

Pannagl, Andreas

85640 Putzbrunn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.