SCHÄUMUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3273829 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3273829
Anmeldenummer
EP16713831
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2016
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
17.06.2020
Schutz endet spätestens
23.03.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
A47J 43/046 (2006.01)
Priorität
EP 15160823 25.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/056638 24.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/151108 29.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 17.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.