SCHÄUMUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3273829 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3273829
- Anmeldenummer
- EP16713831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2016
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 17.06.2020
- Schutz endet spätestens
- 23.03.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)A47J 43/046 (2006.01)
- Priorität
- EP 15160823 25.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/056638 24.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/151108 29.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.