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Europäisches Patent · EP3274030 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3274030
Anmeldenummer
EP16714706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2016
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
23.04.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/38 (2006.01)
A61M 39/20 (2006.01)
Priorität
US 201562138703 P 26.03.2015
US 201615078563 23.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/024058 24.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/154458 29.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  3. 23.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Becton Dickinson and Company

Becton, Dickinson and Company

1 Becton Drive, Mail Code 110, Franklin Lakes, NJ 07417-1880, US

Erfinderin/Erfinder

STALEY, Shaun

Sandy, Utah 84093, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.