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Europäisches Patent · EP3274506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3274506
- Anmeldenummer
- EP16712317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2016
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 28.10.2020
- Gelöscht
- 29.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 11/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015104488 25.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/056430 23.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/151036 29.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021
- 28.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOLP, Ronald
24229 Dänischenhagen, DE
MEINCKE, Arne
24251 Osdorf, DE
SCHIEWE, Walter
73460 Hüttlingen, DE
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