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Europäisches Patent · EP3274635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3274635
- Anmeldenummer
- EP16707609
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2016
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 110/30 (2018.01)F24F 11/74 (2018.01)F24F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201562121222 P 26.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/019069 23.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/137952 01.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOSS, Robert Austin
Saint Joseph, Michigan 49085, US
GUADA, Alejandro Ignacio Baez
Chicago, Illinois 60647, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.