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Europäisches Patent · EP3274744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3274744
- Anmeldenummer
- EP16717568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2016
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 10.07.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 3/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201562137280 P 24.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/056680 24.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/151123 29.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 16.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Optotune Switzerland AG
8953 Dietikon
Erfinderin/Erfinder
ASCHWANDEN, Manuel
6319 Allenwinden
WAIBEL, Philipp
79102 Freiburg, DE
NIEDERER, David
5024 Küttigen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.