PROJEKTIONSFLÄCHE, WINDSCHUTZSCHEIBE MIT EINER PROJEKTIONSFLÄCHE SOWIE BLICKFELDANZEIGEVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3274745 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3274745
- Anmeldenummer
- EP16709753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2016
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/30 (2006.01)G02B 27/01 (2006.01)G02B 27/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015205243 24.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/055093 10.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/150713 29.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80809 München, DE
Erfinderin/Erfinder
REUM, Eric
82178 Puchheim, DE
RIEBE, Mark
85402 Kranzberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.