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Europäisches Patent · EP3274767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3274767
Anmeldenummer
EP16716161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2016
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
25.09.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 42/02 (2006.01)
G03B 42/08 (2006.01)
Priorität
DE 102015003902 27.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/000508 23.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/155874 06.10.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 25.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEBER, Michael

71576 Burgstetten, DE

PHILIPPS, Bernd

74199 Untergruppenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.