GEWEBE FUER UNTERSTUETZUNG
Europäisches Patent · EP3275326 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3275326
- Anmeldenummer
- EP16768823
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2016
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.03.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A41D 13/06 (2006.01)A41D 31/00 (2019.01)A41D 31/02 (2019.01)B32B 27/08 (2006.01)B32B 25/08 (2006.01)B32B 27/12 (2006.01)B32B 3/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015063712 26.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/059208 23.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/152920 29.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKARASHI, Kyohei
Tokyo 163-6033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.