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Europäisches Patent · EP3275344 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3275344
Anmeldenummer
EP17183736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2017
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
27.01.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 33/06 (2006.01)
Priorität
US 201662367764 P 28.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022

  2. 08.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

  3. 27.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Polygroup Macau Limited (BVI)

P.O. Box 957 Offshore Incorporations Centre, Road Town, Tortola, VG

Erfinderin/Erfinder

OCEGUEDA GALLAGA, Victor Hugo

Tijuana Baja California, MX

LIANG, Bailin

Shenzhen, 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.