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Europäisches Patent · EP3275476 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3275476
Anmeldenummer
EP16768704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2016
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
18.03.2020
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/162 (2006.01)
A61J 1/20 (2006.01)
A61M 39/14 (2006.01)
Priorität
JP 2015060038 23.03.2015
JP 2015217564 05.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/058787 18.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/152801 29.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 18.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NOGUCHI Yusuke

Hiroshima-shi Hiroshima 730-8652, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.