FINGERSIEB
Europäisches Patent · EP3275562 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3275562
- Anmeldenummer
- EP17000705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2017
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 05.12.2018
- Schutz endet spätestens
- 24.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B07B 13/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 202016104053 U 25.07.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 04.03.2020
Adresse geändert
- Inhaber/in
- MÜLLER & CO. AUFBEREITUNGSTECHNIK AG, Mellingerstraße 6, 5608 Stetten → Müller & Co. Aufbereitungstechnik AG, Fabrikstrasse 5, 5608 Stetten
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
- 05.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.