PNEUMATISCHES WERKZEUG

Europäisches Patent · EP3275598 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3275598
Anmeldenummer
EP16772596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2016
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
13.01.2021
Gelöscht
25.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015066952 27.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/059542 25.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/158715 06.10.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  2. 25.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021

  3. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Nitto Kohki Co. Ltd

Nitto Kohki Co., Ltd.

9-4, Nakaikegami 2-chome Ohta-ku, Tokyo 146-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Yasumasa

Tokyo 146-8555, JP

FUJIMORI, Takahiro

Tokyo 146-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.