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Europäisches Patent · EP3275768 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3275768
- Anmeldenummer
- EP16768696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2016
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 29.01.2020
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 25/14 (2006.01)B62D 1/16 (2006.01)B62D 25/08 (2006.01)B62D 27/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015065042 26.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/058757 18.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/152793 29.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 29.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ABE, Masato
Saitama-shi Saitama 331-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.