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Europäisches Patent · EP3275772 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3275772
Anmeldenummer
EP17174491
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2017
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 21/26 (2006.01)
B62K 21/12 (2006.01)
B62K 23/06 (2006.01)
Priorität
TW 105123740 27.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Inhaberin

Velo Enterprise Co., Ltd.

No. 1012, Sec. 1, Jhongshan Rd. Dajia Dist.,, Taichung City 437, TW

Erfinderin/Erfinder

YU, Tsai-Yun

437 TAICHUNG CITY, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.