SCHWENKBEHÄLTERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3275785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3275785
- Anmeldenummer
- EP17184027
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2014
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 12.09.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201361764503 P 13.02.2013US 201361809281 P 05.04.2013US 201361835896 P 17.06.2013US 201414179494 12.02.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 12.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEARSEY, Stephen
Wheathampstead, St. Albans Hertfordshire, AL4 8DF, GB
SAVIAN, Scott
Huntington Beach CA 92647, US
WILLIAMS, Corey
Gibsonia, PA 15044, US
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