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Europäisches Patent · EP3275800 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3275800
- Anmeldenummer
- EP17157221
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2006
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 07.04.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 33/16 (2006.01)F16K 27/07 (2006.01)F16K 51/00 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)B65D 77/06 (2006.01)
- Priorität
- US 220474 07.09.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 16.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 07.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUSSO, Joseph
Orlando, FL 32819, US
NAIDU, Vishnu
San Diego, CA 92121, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.