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Europäisches Patent · EP3275804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3275804
- Anmeldenummer
- EP16771739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2016
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 16.10.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/68 (2006.01)B65D 83/28 (2006.01)B05B 9/04 (2006.01)B01F 5/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015065585 27.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/001712 24.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/157849 06.10.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 16.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KITABAYASHI, Yuji
Nagakute-shi Aichi 480-1136, JP
UEMURA, Hideo
Ibaraki-shi Osaka 567-0042, JP
KOJIMA, Hisayuki
Nagakute-shi Aichi 4801136, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.