TÜR MIT DOPPELTEM SEGELTUCH

Europäisches Patent · EP3276117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3276117
Anmeldenummer
EP16771440
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2016
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
30.10.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/44 (2006.01)
E06B 9/171 (2006.01)
E06B 9/13 (2006.01)
Priorität
ES 201530413 27.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/ES2016/070067 05.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/156635 06.10.2016
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 30.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IGLESIAS BALLESTER, Miguel Angel

08190 Sant Cugat del Vallés (Barcelona), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.