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Europäisches Patent · EP3276154 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3276154
Anmeldenummer
EP16768580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2016
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
19.02.2020
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 37/00 (2006.01)
B60K 15/035 (2006.01)
F16K 31/22 (2006.01)
Priorität
JP 2015060481 24.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/058328 16.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/152677 29.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

NIFCO INC.

Nifco Inc.

5-3 Hikarinooka Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP

Erfinderin/Erfinder

WADA, Toshio

Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.