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Europäisches Patent · EP3276172 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3276172
Anmeldenummer
EP17182063
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2017
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
18.08.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 1/04 (2020.01)
F04B 23/02 (2006.01)
F04B 53/12 (2006.01)
F04B 53/18 (2006.01)
Priorität
IT 201600080003 29.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 29.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  3. 18.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

Beteiligte

Inhaberin

DROPSA S.p.A.

Via Besana 5, 20122 Milano, IT

Erfinderin/Erfinder

DIVISI, Walter

98000 Monaco, MC

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.