HOCHFESTE SCHRAUBE MIT EINER ENTHÄRTUNGSSCHICHT

Europäisches Patent · EP3276189 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3276189
Anmeldenummer
EP16186168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2016
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 33/06 (2006.01)
Priorität
DE 102016114111 29.07.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

KAMAX Holding GmbH & Co. KG

Dr.-Rudolf-Kellermann-Strasse 2, 35315 Homberg (Ohm), DE

Erfinderin/Erfinder

Hartmann, Dr. Gunther

36304 Alsfeld, DE

Dieterle, Horst

35096 Weimar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.