BELEUCHTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3276255 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3276255
- Anmeldenummer
- EP17183400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2017
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 26.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F21V 7/00 (2006.01)F21V 7/05 (2006.01)F21V 14/02 (2006.01)F21V 23/04 (2006.01)F21W 131/402 (2006.01)
- Priorität
- CH 9822016 27.07.2016CH 5702017 28.04.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 08.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2024
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.