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Europäisches Patent · EP3276313 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3276313
- Anmeldenummer
- EP16181259
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2016
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 02.09.2020
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01G 19/02 (2006.01)G08G 1/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2026
- 16.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2025
- 23.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2024
- 14.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2023
- 15.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2022
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.