DISPOSITIF DE COMMUNICATION OPTIQUE D'UN OBJET PORTABLE
Europäisches Patent · EP3276435 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3276435
- Anmeldenummer
- EP16181952
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2016
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 03.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G04G 21/00 (2010.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 18.11.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021
- 03.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.