INFORMATIONSVERARBEITUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3276482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3276482
Anmeldenummer
EP17177172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2017
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
04.11.2020
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/14 (2006.01)
H04L 29/06 (2006.01)
G09G 5/00 (2006.01)
G09G 5/14 (2006.01)
Priorität
JP 2016146707 26.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  2. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAGAO, Naoyuki

Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.