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Europäisches Patent · EP3276596 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3276596
- Anmeldenummer
- EP17183341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2017
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09G 3/00 (2006.01)G01R 27/26 (2006.01)G01R 31/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016147395 27.07.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGAO, Kei
Kyoto 615-8585, JP
TAKAHASHI, Toru
Kyoto 615-8585, JP
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