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Europäisches Patent · EP3276800 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3276800
- Anmeldenummer
- EP17183222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2017
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 01.09.2021
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 7/18 (2006.01)H02K 11/04 (2016.01)H02K 11/33 (2016.01)F02N 11/04 (2006.01)H02K 9/02 (2006.01)H02K 5/22 (2006.01)F02N 11/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201662367150 P 27.07.2016US 201715650032 14.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Raad, Bernard A.
West Linn, OR 97068, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.