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Europäisches Patent · EP3276830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3276830
Anmeldenummer
EP17183557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2017
Veröffentlicht
31.01.2018
Erteilt
16.12.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/0812 (2006.01)
Priorität
JP 2016147392 27.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  2. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  3. 16.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

ROHM CO., LTD.

Rohm Co., Ltd.

21, Saiin Mizosaki-cho Ukyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 615-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Toru

Kyoto, 615-8585, JP

NAGAO, Kei

Kyoto, 615-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.