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Europäisches Patent · EP3277076 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3277076
- Anmeldenummer
- EP16723156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2016
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 21.07.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 25/02 (2006.01)A01G 25/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201562139806 P 30.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/051661 23.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/157038 06.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SOCOLSKY, Esteban
85420 Kibbutz Hatzerim, IL
SCHWEITZER, Abraham
85420 Kibbutz Hatzerim, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.