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Europäisches Patent · EP3277129 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3277129
Anmeldenummer
EP16711829
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2016
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
08.05.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 23/06 (2006.01)
A47C 20/04 (2006.01)
Priorität
DE 102015104950 31.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/056655 24.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/156247 06.10.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHNEIDER, Johannes

97084 Würzburg, DE

DEWERT, Eckhart

8638 Goldingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.