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Europäisches Patent · EP3277447 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3277447
- Anmeldenummer
- EP16708651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2016
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 20.10.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 39/04 (2006.01)B21D 41/04 (2006.01)B21D 37/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015004440 02.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/054798 07.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/155981 06.10.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 31.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
- 20.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JARRASCH, Heidi
61191 Nieder-Rosbach, DE
BAUMGARTNER, Carsten
35321 Laubach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.