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Europäisches Patent · EP3277466 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3277466
- Anmeldenummer
- EP16715428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2016
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 04.03.2020
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25F 1/00 (2006.01)B25F 1/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201562141728 P 01.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/024785 29.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/160845 06.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 04.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEENAN, Jason
Lake Oswego, Oregon 97035, US
HARDINGE, Hal
Tigard, Oregon 97223, US
NYSSEN, Benjamin J.
Tigard, Oregon 97223, US
RAUWERDINK, Matt
Portland, Oregon 97223, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.