ELEKTRISCHE ACHSE

Europäisches Patent · EP3277530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3277530
Anmeldenummer
EP16714389
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2016
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
18.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 1/00 (2006.01)
B60K 17/04 (2006.01)
Priorität
SE 1550402 02.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/057208 01.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/156566 06.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  2. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

BorgWarner Sweden AB

Box 505, 261 24 Landskrona, SE

Erfinderin/Erfinder

NILSSON, Kristoffer

22731 Lund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.