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Europäisches Patent · EP3277566 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3277566
Anmeldenummer
EP15887933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2015
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
29.01.2020
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 23/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/TH2015/000022 03.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/159894 06.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SRIWIRAT, Kunakorn

Bangkok 10520, TH

PLODPRONG, Navapon

Bangkok 10520, TH

AROMSUK, Natee

Bangkok 10520, TH

JANYAPANICH, Nattapat

Bangkok 10520, TH

KWAMCHOB, Chatriya

Bangkok 10520, TH

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.