VERFAHREN UND FÜHRUNGSSYSTEM FÜR DEN TRANSPORT VON BEHÄLTERN ODER BEHÄLTERKOMPONENTEN IN INDUSTRIEANLAGEN FÜR DIE BEHÄLTERHERSTELLUNG UND/ODER PRODUKTABFÜLLUNG
Europäisches Patent · EP3277607 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3277607
- Anmeldenummer
- EP16711538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2016
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 14.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.03.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B65G 51/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015205984 02.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/054766 07.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/155980 06.10.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 26.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2022
- 14.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
93073 Neutraubling, DE
93073 Neutraubling, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.