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Europäisches Patent · EP3277613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3277613
- Anmeldenummer
- EP16715041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2016
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 27.03.2019
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 9/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201505467 30.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/050867 29.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/156822 06.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 27.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PUGH, Gavin Scott
Farnham Surrey GU9 0NX, GB
COOK, Paul Alexander
Shrewton Wiltshire SP3 4ER, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.