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Europäisches Patent · EP3277886 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3277886
Anmeldenummer
EP15721313
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2015
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
13.05.2020
Schutz endet spätestens
01.04.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E01F 15/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2015/000441 02.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/156899 06.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 16.06.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2020

  6. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GREMLING, Michaël

4100 Seraing, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.