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Europäisches Patent · EP3277962 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3277962
- Anmeldenummer
- EP16711852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2016
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 29/00 (2006.01)F04C 18/344 (2006.01)
- Priorität
- EP 15161944 31.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/056751 29.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/156280 06.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.