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Europäisches Patent · EP3277998 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3277998
Anmeldenummer
EP16712322
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2016
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
23.10.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 55/027 (2006.01)
F15D 1/02 (2006.01)
G01F 1/42 (2006.01)
G01F 1/684 (2006.01)
Priorität
DE 102015105058 01.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/056537 24.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/156196 06.10.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 23.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.