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Europäisches Patent · EP3278405 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3278405
Anmeldenummer
EP16895737
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2016
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
24.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H01R 33/76 (2006.01)
H01R 12/71 (2011.01)
H05K 3/30 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/029130 25.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/188919 02.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROSENBERG, Paul, Kessler

Palo Alto CA 94304-1100, US

DEVENPORT, Kent

Spokane Valley WA 99037, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.