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Europäisches Patent · EP3278405 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3278405
- Anmeldenummer
- EP16895737
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2016
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H01R 33/76 (2006.01)H01R 12/71 (2011.01)H05K 3/30 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/029130 25.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/188919 02.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ROSENBERG, Paul, Kessler
Palo Alto CA 94304-1100, US
DEVENPORT, Kent
Spokane Valley WA 99037, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.