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Europäisches Patent · EP3278417 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3278417
- Anmeldenummer
- EP16712350
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2016
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02H 7/125 (2006.01)
- Priorität
- GB 201505410 30.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/056965 30.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/156435 06.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 20.08.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- General Electric Technology GmbH, Brown Boveri Strasse 8, 5400 Baden → GE Vernova Technology GmbH, Brown Boveri Strasse 8, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
GE Vernova Technology GmbH
5400 Baden
Erfinderin/Erfinder
GUPTA, Robin
Stafford Staffordshire ST16 3UT, GB
WHITEHOUSE, Robert
Stafford Staffordshire ST17 0JU, GB
BARKER, Carl
Stone Staffordshire ST15 0LN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.