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Europäisches Patent · EP3278696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3278696
Anmeldenummer
EP17157277
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2009
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
22.06.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/36 (2006.01)
Priorität
GB 0819496 23.10.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 03.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

  3. 22.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

KENNEDY HYGIENE PRODUCTS LTD

Brookside, Uckfield East Sussex TN22 1YA, GB

Erfinderin/Erfinder

MACLEOD, William

East Sussex TN22 1YA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.