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Europäisches Patent · EP3278858 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3278858
- Anmeldenummer
- EP17184721
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2017
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 07.04.2021
- Gelöscht
- 28.03.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/24 (2006.01)B01D 46/52 (2006.01)F02M 35/024 (2006.01)
- Priorität
- US 201662370525 P 03.08.2016US 201715666353 01.08.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2022
- 16.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 07.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Williams, Steve
Cherry Valley CA 92223, US
Wall, Jere James
Helendale, CA 92342, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.