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Europäisches Patent · EP3278996 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3278996
Anmeldenummer
EP17183327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2017
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
05.10.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 11/00 (2006.01)
B41J 11/46 (2006.01)
Priorität
JP 2016153188 03.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 16.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

  3. 05.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu Component Limited

12-4, Higashi-shinagawa 4-chome Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Erfinderin/Erfinder

MORI, Yukihiro

Tokyo 140-0002, JP

OGUCHI, Tatsuya

Tokyo 140-0002, JP

TSUCHIYA, Masahiro

Tokyo 140-0002, JP

WATANABE, Sumio

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.